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Wissenswertes
Wir informieren über aktuelle Entwicklungen in verschiedenen Bereichen und liefern Wissenswertes zu Urteilen und Rechtsfällen.
Folgende Themen stehen derzeit zur Auswahl:
+ Urheber- und Medienrecht
Erstellung von Software – Kaufrecht oder Werkvertrag?
Verwendung fremder Fotos im Internet – chefkoch-Urteil
Happy Digits + Datenschutz – ein Problem!
Abmahnungsmissbrauch
Abmahnungsliste
„Reifen Progressiv“ oder das Überleben der Nutzungsrechte…
Urheberrechte im Internet
Haftung für das Bereitstellen fremder Software im Internet
Fremder Lebenslauf darf auf eigener Website gezeigt werden
Keine Rundfunkgebühr für einen gewerblich genutzten Computer
Urheberrecht im Theater – freie Bearbeitung Kinski-Erben gewinnen Rechtsstreit
„Screen Scraping“ = automatisierte Datenübernahme - Verboten oder erlaubt?
Abmahnung - Tipps und Tricks - "Die kleine Abmahnfibel"
Urheberrechtliche Zulässigkeit von Internet-Videorecordern
Abmahnungen der Musikindustrie wegen Raubkopien
Vorprozessuale Aufklärung bei dem Verdacht auf Verletzung geistigen Eigentums
Virtuelle Werbung
DSDS-Verträge
+ Internet- und Markenrecht
Der Screenshot als Beweismittel
Reichweite des Markenschutzes
Onlinekauf: Wertersatz für Gebrauchsspuren bei Widerruf?
Aktuelle Abmahnungen im Januar 2010
Der Auskunftsanspruch gegen den Provider nach § 101 UrhG
Nicht registrierter Elektroschrott kann teuer werden!
Selektive Vertriebswege und Online-Handel
Haftung für eBay-Konto auch ohne Kenntnis
Vorsicht Falle im eBay Geschäft!
Online-Shops - Widerrufsrecht im Fernabsatz
„Wenn schlechter Rat teuer wird…“ = Mit der Abmahnung verzockt!
695.000 Euro Streitwert für 139 Musikstücke
Namensrechte einer Band
Checkliste für (Bewertungs-) Portalbetreiber auf Basis des Spickmich-Urteils
Auch bei ebay gibt es keinen Porsche für 5,50 Euro
Bedarf es im Impressum der Angabe einer Telefonnummer?
Widerrufsrecht bei ebay 1 Monat
eBay-Angebot auch bei vorzeitiger Beendigung bindend
Verantwortlichkeit für Links zu Kopierprogrammen
Rechtliche Fragen zur Versendung von Newslettern und Werbemails
Schöner Wetten - Haftung für internet-Links
Impressumspflicht für (fast) alle
+ Presse- und Persönlichkeitsrecht
„Das nenne ich Betrug“ = zulässige Meinungsäußerung auf Ebay
Bundesgerichtshof (= BGH) entscheidet: Die Lehrerbewertung auf spickmich.de ist weiterhin zulässig.
Spickmich - Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internet
Schmerzensgeld nach Outing wider Willen
Undercover im öffentlichen Interesse
"Caroline-Urteil" des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Anmerkungen zum "Caroline-Urteil" des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Der "Fall Caroline" in der praktischen Anwendung für Journalisten und Paparazzi
Unerwünschte Faxwerbung
+ Arbeitsrecht
Gekündigter Arbeitnehmer kommt nur, wenn Arbeitgeber ruft
Neu gewählter Betriebsrat sollte sich sofort konstituieren
Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen außerordentlicher Kündigung
Unbefugtes Lesen und Weiterleiten von E-Mails führt zu fristloser Kündigung
Nicht jede Beleidigung eines Vorgesetzen rechtfertigt eine Kündigung
Wirksame Kündigung in der Elternzeit bei Betriebsstilllegung
Raucherpause ohne Ausstempeln führt zu fristloser Kündigung
Keine fristlose Kündigung bei Verzehr von Brotaufstrich
Merkblatt Arbeitsplatzverlust
(PDF)
Fristlose Kündigung bei privater Inernetnutzung im Betrieb
Bundesarbeitsgericht: Turbo-Prämien zulässig
+ Gesellschaftsrecht
Mittelstandsfinanzierung
Jahresabschluss kleiner Kapitalgesellschaften
+ Wettbewerbsrecht
Selektive Vertriebswege und Online-Handel
Kartellrecht - E-Commerce
Rechtsmissbrauch durch Abmahnungen
Die Haftung von Forenbetreibern im Internet
9-Mio-Euro-Bußgeld gegen Microsoft
+ Allgemeines Zivilrecht
Erstellung von Software – Kaufrecht oder Werkvertrag?
Eigentum verpflichtet? Die Eigenbedarfskündigung
„Cross Ticketing“ bzw. „Cross Border Selling“ weiterhin unzulässig
Geprellte Teilnehmer der sogenannten Schenkkreise können ihr Geld zurückverlangen
Zu schlau für diese Welt - Gewinnspiele bei 9-live
Rechtswidrige Gebührenpraxis von Banken
Starre Schönheitsreparaturfristen in Formularmietverträgen unwirksam
Haftung des Unternehmens für werbende Gewinnzusagen
Schriftformerfordernis bei Ratenlieferungsverträgen
+ Familien- und Erbrecht
Erbschafts- und Schenkungsteuerrecht geändert
Checkliste zum Schuldenausgleich bei Auflösung einer nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft
Mandanteninformation - Erbrecht
+ EU-Recht
Ausschreibung des EU-Rates jetzt online
Neue Homepage "Zusammenfassung der EU-Gesetzgebung"
+ Arzneimittelrecht
Der Vertrieb von Arzneimitteln im Internet
+ ...auch nicht uninteressant
An der Grenze ist Schluss?
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